Was sind Gefährderanschreiben und Gefährderansprache?

Bei einem Gefährderanschreiben bzw. einer Gefährderansprache wird eine Person, die in der Vergangenheit auffällig wurde, brieflich angeschrieben bzw. persönlich angesprochen und auf die Folgen künftigen Fehlverhaltens aufmerksam gemacht. Dies kommt vor allem bei Teilnehmern gewalttätiger Demonstrationen sowie bei unfriedlichen Fußballfans vor.

Ob dies einen Grundrechtseingriff darstellt, ist eine Frage des Einzelfalls. Zwar stellt sich diese Mitteilung regelmäßig nur als Hinweis dar. Gleichzeitig bedeutet es für die meisten Menschen aber eine durchaus ernstzunehmende Warnung, wenn die Polizei sie offensichtlich „im Auge hat“. Damit könnte es sein, dass sich manche Adressaten nicht nur von rechtswidrigen Handlungen, sondern auch von der Ausübung ihrer Rechte abhalten lassen.

Dann handelt es sich um eine polizeiliche Maßnahme, die man zwar auf die Generalklausel (Art. 11 Abs. 1 und 2) stützen kann, dann aber auch einer konkreten Gefahr, also entsprechenden Anhaltspunkten, bedarf.

Willkommen auf bayerisches-polizeirecht.de!

Herzlich willkommen auf den Seiten dieses Projekts!

Wir bemühen uns, sie über möglichst viele Aspekte des bayerischen Polizeirechts zu informieren.